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Zum 37. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion diese Woche Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Künstliche Intelligenz in der Arbeitswelt-Potenziale nutzen, Rechte schützen.“
Diskutiert wurde vor Ort mit 160 Vertreter:innen aus ganz Deutschland, zusätzlich nahmen etwa 100 online teil. Auf Einladung des SPD Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz waren auch Hans Wolff von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD Bamberg sowie Patrick Weiß, Personalrat an der Uni Bamberg, mit dabei.
Für die SPD-Bundestagsfraktion steht der Mensch im Mittelpunkt. Gute Arbeit bedeutet daher auch immer die Teilhabe von Beschäftigten an der Ausgestaltung und Mitbestimmung von Arbeitsprozessen. Auf der Konferenz wurde vor allem darüber diskutiert, ob und wie man mit KI Arbeitsbedingungen unterstützen und verbessern kann.
"Es ist richtig, dass Olaf Scholz jetzt handelt und Finanzminister Christian Lindner entlässt. Wir tragen eine staatspolitische Verantwortung und eine Verantwortung gegenüber den Menschen in unserem Land. Ein Finanzminister, der sich vorrangig als Lobbyist der Reichen versteht, bringt uns in der aktuellen Lage nicht weiter. Vielmehr müssen wir die Menschen in den Mittelpunkt stellen, die hart arbeiten und die Leistung erbringen, um dieses Land am Laufen zu halten.
Gleichzeitig sind Investitionen in unsere Infrastruktur unerlässlich. Wir müssen die äußere und innere Sicherheit stärken sowie die Sicherung unseres Wirtschaftsstandorts und der Arbeitsplätze in unserem Land vorantreiben. All das war mit Christian Lindner nicht mehr umsetzbar.
Vor diesem Hintergrund ist es richtig, dass der Kanzler entschieden und einen Schlussstrich unter diese Regierungsarbeit gezogen hat, zumal er in den letzten Jahren immer wieder mit Kompromissen versucht hat, die Regierung zu führen und die Partner einzubinden. Das müssen aber auch alle wollen.
Deutschland und die Welt stehen vor großen Veränderungen und Herausforderungen. Dafür braucht es eine mutige und geschlossene Regierung, die bereit ist, anzupacken und unser Land wettbewerbsfähig in der Welt zu halten.
Wir haben Respekt vor den Menschen und sind uns unserer Verantwortung für das Land bewusst. Wenn die Handlungsfähigkeit nicht mehr gewährleistet werden kann, muss der Kanzler reagieren.
Die oberste Aufgabe, gerade in diesen herausfordernden Zeiten, ist das Wohl der Allgemeinheit.
Es gilt: Das Land geht immer vor Partei!"
Ihr
Andreas Schwarz
SPD-Bundestagsabgeordneter für Bamberg und Forchheim
Der Praxis zugewandt, ohne Berührungsängste, so kennt man Claudia Moll, die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung. Schließlich hat sie selbst lange Jahre als Altenpflegerin gearbeitet und kennt die Sorgen und Nöte in dieser Lebensphase nur zu gut. Bei ihrer Tour durch verschiedene Pflegeeinrichtungen in Oberfranken begleitete sie der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Erste Station war das Seniorenzentrum der Gemeinnützigen Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg in Gundelsheim. Mit Geschäftsführer Udo Kunzmann und seinem Team wurden unter anderem Möglichkeiten einer Kurzzeitpflege sowie die Finanzierung der Pflegestrukturen besprochen.
Möglichst lange zuhause wohnen bleiben können, das ist der Wunsch vieler Menschen im Alter. Hier setzt das Konzept der Tagespflege an. Ein Rundgang durch die seit zwei Jahren bestehende Tagespflegeeinrichtung der Jura-Schwestern in Scheßlitz und ein Gespräch mit Leiterin Andrea Dotterweich waren der zweite Stopp von Claudia Moll.
Bereits im Jahr 2022 war der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit Vertretern der Stadt Bamberg unterwegs und hat sich dabei unter anderem auch vom Zustand des Konventbaus der Klosteranlage St. Michal ein Bild machen können.
Den Bedarf einer Sanierung und Umnutzung des Gebäudes nahm er daraufhin mit nach Berlin und kann heute die frohe Botschaft verkünden: „Meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsauschuss haben gerade mit Mitteln aus dem Bundesprogramm KulturInvest den Weg für die Förderung einer Sanierung in Höhe von 5 Mio. Euro freigemacht! Das ist ein gutes Startkapital für die Vorhaben der Stadt Bamberg für diesen außergewöhnlichen Komplex.“
Seit Anfang des 19. Jahrhunderts ist der Konventbau im Eigentum der Bürgerspitalstiftung mit dem Stiftungszweck Altenhilfe. In dem Gebäude befinden sich historische, prunkvolle Räume und Säle, darunter das ehemalige Refektorium des Klosters und eine Kapelle. Bis zum Auszug im vorletzten Jahr war im Konventbau lange ein Seniorenheim und betreutes Wohnen untergebracht. Aufgrund der starken Mängel des Gebäudes war ein Weiterbetrieb des Seniorenheims ebenso wenig möglich wie eine andere Nutzung. Seither steht der große Gebäudekomplex leer. Aktuell laufen die Sanierungsarbeiten am Dach– und Tragwerk sowie an den Fassaden. Sind diese abgeschlossen, soll die Innensanierung und Umnutzung des Konventbaus die Gesamtsanierung der historischen Klosteranlage St. Michael vervollständigen und dem historischen Gebäude eine dauerhafte Nutzung ermöglichen.
Gundelsheim. Die SPD Bamberg-Forchheim startet geschlossen und elanvoll in die Wahlzeit 2025/ 2026. Der Vorstand für die Zeit der Bundestagswahl (September 2025) und der Kommunalwahl (März 2026) wurde nunmehr bei einer Konferenz komplett neu gewählt und verstärkt. Andreas Schwarz MdB wurde wieder zum Vorsitzenden gewählt und Jonas Merzbacher erklärte seine Kandidatur um den Vorsitz der SPD Oberfranken.
Mit 98,4 Prozent aller anwesenden Stimmen wurde der bisherige Vorsitzende Andreas Schwarz erneut im Amt bestätigt. Die Delegierten sprachen ihm erneut ihr Vertrauen aus und würdigten seine überaus engagierte Arbeit für den SPD-Unterbezirk und die Region Bamberg-Forchheim. Der SPD-Unterbezirk umfasst den Landkreis Bamberg, die Stadt Bamberg und den Landkreis Forchheim und somit über 1000 Mitglieder. Im Bericht über die vergangene Amtszeit wurde die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der letzten zwei Jahre hervorgehoben. In diesem Zeitraum wurden gemeinsam die Landtags-, Bezirkstags- und Europawahlen erfolgreich gestemmt. Besonders hervorzuheben war die Unterstützung der Genossinnen und Genossen über die Grenzen der jeweiligen Kreisverbände hinaus, die sich trotz einer phasenweise wechselhaften bundespolitischen Stimmung mit großem Engagement eingebracht haben.
